26.05.2010 - 14 Sonstiges

Herr Dr. Scharfenberg verweist auf die Benachrichtigung zahlreicher Potsdamer Haushalte, dass sie in der Zeit vom 12. – 16.06. auf Grund von Reparaturen des Heizkraftwerkes Süd ohne Fernwärme- und Warmwasserversorgung seien. Dies halte er für zu lange und fragt, ob die Reparaturen nicht verkürzt und das Wochenende von der Unterbrechung der Versorgung ausgenommen werden könne.

Herr Paffhausen entgegnet, dass diese Reparaturen unbedingt notwendig seien, aber nur 1 ½ Tage dafür in Anspruch genommen werden – die Arbeiten beginnen am Montag, so dass kein Wochenende betroffen ist. Dies sei in einer Presse-mitteilung, die vor einer Stunde ausgereicht worden sei, klargestellt worden.

Bezüglich des Wettbewerbs für die Stadtteilschule Drewitz fragt Herr  Dr. Scharfenberg nach, wer daran beteiligt gewesen sei. Seines Wissens nach sei nicht einmal die Bürgerinitiative einbezogen worden - er sehe diesbezüglich keine wohngebietsbezogene Handlungsweise und fragt, wie damit im Weiteren umgegangen werden solle.

Der Oberbürgermeister verweist darauf, dass es ein Auswahlgremium gebe, welches konkret definiert wurde. Er schlägt vor, das Gremium und die Auswahl in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses vorzustellen.

Für den am Freitag, 28.05.2010, stattfindenden Stadtspaziergang des Oberbürgermeisters, so Herr Dr. Scharfenberg, melde er sich an und fragt nach dem Ablauf. Der Oberbürgermeister nimmt dies entgegen; der Ablauf sei im Intranet und dem Redaktionskalender veröffentlicht.

Frau Dr. Müller informiert über die Sitzung der Arbeitsgruppe Soziokultur und die dort gestellte Frage, wie es um den Prozess „freiLand“ bestellt sei. Sie sei von der Arbeitsgruppe beauftragt worden, um eine Berichterstattung zur Art der Vergabe, zur Zeitschiene der Ausschreibung, zum Trägerwechsel und zur Umsetzung des Konzepts für die nächste Sitzung des Hauptausschusses zu bitten. In diesem Rahmen passe auch die fristgerechte Kündigung des Provisoriums des Jugendklubs S 13.

Frau E. Müller informiert über die dazu ausgereichte Mitteilungsvorlage, in der über die Auswahl berichtet wurde. Darüber hinaus arbeite die Verwaltung an der Thematik und führe Gespräche zu vorbereitenden Arbeiten am Standort.

Der Oberbürgermeister sagt zu, die Bitte mitzunehmen und die Anliegen zu klären.

Frau Dr. Schröter fragt unter Hinweis auf ihre mehrfach gestellte Frage, wieso ein als Sachbearbeiter eingestellter Mitarbeiter im Presseamt als Stadtsprecher fungieren könne, zumal die Stadt eine Pressesprecherin habe. Der Oberbürgermeister entgegnet, dass er das Problem der Fragestellung nicht verstehe – der der für die Stadt spreche, sei der Pressesprecher.