02.06.2010 - 7 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Zusätze:
- 17:00 - 18:00 Uhr
- Datum:
- Mi., 02.06.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Sitzungsleitung:
Stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller
Frau Müller gibt bekannt, dass die 1. Frage, betr.: Groß Glienicker See, und die 2. Frage, betr.: Sperrungen am Groß Glienicker See, zurückgezogen wurden.
Die stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller schlägt vor, dass sich die Fragesteller zunächst zu den von ihnen dargestellten Problemen äußern, um anschließend die Fragen 3., 5., 6. und 7. gemeinsam zu beantworten, da diese zur Thematik Groß Glienicker See und Sperrungen des Seeufers am Groß Glienicker See gestellt wurden.
Dagegen
erhebt sich kein Widerspruch.
Nachdem
die Fragen der 3., 5., 6. und
7. mündlich von den Fragestellern
erläutert wurden, erfolgt die Beantwortung durch den Beigeordnete für
Zentrale Steuerung und Service Herrn
Exner und den Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Herrn Klipp
mit weiteren Informationen zum aktuellen Sachstand bezüglich der
Ufergrundstücke am Groß Glienicker See, zur Anordnung und zum Vollzug von
bestandskräftigen Beseitigungsverfügungen, zu Ergebnissen von Urteilen durch
das Verwaltungsgericht, zu Verhandlungen mit Grundstückseigentümern sowie über
evtl. Teiländerungen des geltenden Bebauungsplanes.
Auf
die 7. Frage, betr.: Potsdamer Chaussee – Triftweg, antwortet der Beigeordnete für Stadtentwicklung und
Bauen Herrn Klipp; er bietet dem Fragesteller einen Vor-Ort-Termin an.
Anschließend
antwortet die Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport Frau Dr. Magdowski auf
die 4. Frage, die die Bitte um teilweise Übernahme von Reisekosten für
den Verein Potsdamer Rokoko e. V.
beinhaltet. Sie weist auf die Möglichkeit der Förderung entsprechender Projekte
hin, vorausgesetzt, es wird rechtzeitig ein Fördermittelantrag gestellt. Für 2010 seien die Mittel
bereits ausgeschöpft.