Sitzungsleitung:

Stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller

 

Frau Müller gibt bekannt, dass die 1. Frage, betr.: Groß Glienicker See, und die 2. Frage, betr.: Sperrungen am Groß Glienicker See, zurückgezogen wurden.

 

Die stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller schlägt vor, dass sich die Fragesteller zunächst zu den von ihnen dargestellten Problemen äußern, um anschließend die  Fragen 3., 5., 6. und 7. gemeinsam zu beantworten, da diese zur Thematik Groß Glienicker See und Sperrungen des Seeufers am Groß Glienicker See  gestellt wurden.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

Nachdem die Fragen  der 3., 5., 6. und 7. mündlich von den Fragestellern  erläutert wurden, erfolgt die Beantwortung durch den Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Service Herrn  Exner und den Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Herrn Klipp mit weiteren Informationen zum aktuellen Sachstand bezüglich der Ufergrundstücke am Groß Glienicker See, zur Anordnung und zum Vollzug von bestandskräftigen Beseitigungsverfügungen, zu Ergebnissen von Urteilen durch das Verwaltungsgericht, zu Verhandlungen mit Grundstückseigentümern sowie über evtl. Teiländerungen des geltenden Bebauungsplanes. 

 

Auf die 7. Frage, betr.: Potsdamer Chaussee – Triftweg, antwortet der  Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Herrn Klipp; er bietet dem Fragesteller einen Vor-Ort-Termin an.

 

Anschließend antwortet die Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport Frau Dr. Magdowski auf die 4. Frage, die die Bitte um teilweise Übernahme von Reisekosten für den Verein  Potsdamer Rokoko e. V. beinhaltet. Sie weist auf die Möglichkeit der Förderung entsprechender Projekte hin, vorausgesetzt, es wird rechtzeitig ein  Fördermittelantrag gestellt. Für 2010 seien die Mittel bereits ausgeschöpft.