02.06.2010 - 6.7 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.7
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 02.06.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der
Stadtverordnete Kirsch, Gruppe BürgerBündnis, erklärt seine Befangenheit und
nimmt an der Beratung und Abstimmung dieser Drucksache nicht teil.
Der Ausschuss
für Stadtplanung und Bauen hat diese Vorlage abgelehnt; der Hauptausschuss
hat ihr zugestimmt.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Oberbürgermeister
Herr Jakobs beantragt, die Vorlage bis September 2010 zurückzustellen.
Abstimmung:
Dieser Geschäftsordnungsantrag wird
mit 26 Nein-Stimmen abgelehnt,
bei 19 Ja-Stimmen.
Nach 11
Diskussionsrednern stellt der Oberbürgermeister den Geschäftsordnungsantrag,
die Debatte zu beenden. Nachdem alle Fraktionen und Gruppen die Gelegenheit
hatten, sich zum Beratungsgegenstand zu äußern, wird dieser Geschäftsordnungsantrag
abgestimmt und mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anschließend wird die DS 10/SVV/0229 zur Abstimmung gestellt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan SAN B – 06 (Block 16) nach DS
09/SVV/0854 vom 17.09.2009 ist aufzuheben.
Abstimmungsergebnis:
mit 25
Ja-Stimmen angenommen,
bei 19 Nein-Stimmen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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13,8 kB
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