02.06.2010 - 5.3 Bebauungsplan Nr. 129 "Erweiterung des Wissensc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 02.06.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat der Vorlage mit folgenden Änderungen und Ergänzungen zugestimmt:
Im Beschlussvorschlag sind die Punkte 3 und 4 zu streichen
Abstimmung:
Die Streichung des Punktes 3 mit dem Wortlaut:
Für diesen Bebauungsplan wird
nach § 46 Abs. 1 i.V.m. § 45 BauGB eine Baulandumlegung angeordnet (siehe auch
Anlage 3). Die Lage ergibt sich aus der beigefügten Karte (Anlage 1).
wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Abstimmung:
Die Streichung des Punktes 4 mit dem Wortlaut:
Der Umlegungsausschuss der
Landeshauptstadt Potsdam wird beauftragt, die Umlegung durch Beschluss nach §
47 BauGB einzuleiten und das Umlegungsverfahren durchzuführen.
wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Im Weiteren empfiehlt der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen, auf Seite 5 der Begründung den 2. Absatz „Im weiteren Verfahren ist die Aufhebung ... (OT Golm) zu prüfen, zu ersetzen durch:
Im weiteren Verfahren sind:
- die verträgliche Abgrenzung zur
beabsichtigten Wohnbebauung östlich des Plangebietes zu
- in diesem Zusammenhang die Festsetzung der östlichen
Grenze des räumlichen
Geltungsbereiches zu überprüfen,
- der weitere Umgang mit dem im Verfahren befindlichen
B-Plan Nr. 09/96 BA 2 „Großer Plan
Am
Herzberg BA 2“ (OT Golm) zu klären.
Der Ortsbeirat Golm hat dieser vom o. g. Ausschuss empfohlenen Fassung zugestimmt.
Abstimmung:
Die
Änderung in der Begründung wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt
1. Der
Bebauungsplan Nr. 129 „Erweiterung des Wissenschaftsparks Golm" ist gemäß
§ 2 Abs. 1 BauGB aufzustellen (siehe auch Anlage 1).
2.
Das
Planverfahren ist mit der Priorität 1 I entsprechend dem Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung zur Vereinbarung von Prioritäten für die
verbindliche Bauleitplanung vom 07.03.2001 (DS 01/059/2) und nachfolgender
Aktualisierung durchzuführen (siehe Anlage 2).
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
3,5 kB
|
|||
2
|
(wie Dokument)
|
62,2 kB
|
|||
3
|
(wie Dokument)
|
5,4 kB
|
|||
4
|
(wie Dokument)
|
3,6 kB
|
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
14,6 kB
|