02.06.2010 - 8.21 Platz vor dem Jagdschloss Stern
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.21
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 02.06.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Namens
der Fraktion SPD wird die Vorlage vom Stadtverordneten Kümmel eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Naber, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 10/SVV/0414 in den Ausschuss für Finanzen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf dem Platz vor dem
Jagdschloss Stern Papierkörbe und Fahrradständer aufzustellen.
Der
Stadtverordnetenversammlung ist im November 2010 zu berichten.