02.06.2010 - 8.5 Sortimentsbeschränkung in den Bahnhofspassagen ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.5
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 02.06.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Oberbürgermeister Herr Jakobs beantragt die Überweisung in den Ausschuss
für Stadtplanung und Bauen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 10VV/0390 in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, bis zur Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung im September 2010 einen Maßnahmeplan zur Aufhebung
der Sortimentsbeschränkung in den Bahnhofspassagen vorzulegen.