02.06.2010 - 8.24 Zentrale Kitaerfassung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.24
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 02.06.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
10/SVV/0420 Zentrale Kitaerfassung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Diese Vorlage wurde den Stadtverordneten in einer neuen Fassung (mit Datum vom 03.06.2010) als TISCHVORLAGE ausgereicht; sie wird namens der Fraktion DIE LINKE von der Stadtverordneten Schulze eingebracht.
Entsprechend
den anschließenden Ausführungen der Beigeordneten für Soziales, Jugend,
Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller, wurde das Verfahren im
Jugendhilfeausschuss dargestellt, und darüber informiert, dass vorgesehen sei,
im September die Entscheidung bekannt zu machen. Es sei auch mitgeteilt worden, dass das Geld im Haushalt
eingestellt sei. Im Weiteren wurde darauf hingewiesen, warum nicht wie vorgesehen im April bereits
das Verfahren umgesetzt werden konnte, da vergaberechtliche Anforderungen zu
erfüllen seien.
Frau
E. Müller stellt den Geschäftsordnungsantrag, da die Verwaltung das
Verfahren umsetzt, die Vorlage durch Verwaltungshandeln für erledigt zu
erklären.
Abstimmung:
Dieser Geschäftsordnungsantrag
wird
mit 21
Ja-Stimmen angenommen,
bei 17
Nein-Stimmen.
Die DS
10/SVV/0420 ist somit durch Verwaltungshandeln erledigt.
Die
Behandlung dieser Vorlage ist wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen.
Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, das im Jugendhilfeausschuss in seiner
Sitzung am 27. Mai 2010 vorgestellte Verfahren zur Einrichtung einer zentralen
Kitaerfassung für die Landeshauptstadt Potsdam bis September 2010 umzusetzen.
Die
Stadtverordnetenversammlung ist im September 2010 darüber zu
informieren.