02.06.2010 - 8.7 Konrad-Wolf-Park überarbeiten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.7
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 02.06.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Namens
der Fraktion SPD wird die Vorlage vom Stadtverordneten Kümmel eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Schröder, Fraktion CDU/ANW, beantragt die Überweisung in den
Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.
Abstimmung:
Dieser
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
20 Nein-Stimmen abgelehnt,
bei
16 Ja-Stimmen
Ergänzungsantrag:
Die
Stadtverordnete Schulze beantragt namens der Fraktion DIE LINKE:
Nach
dem ersten Absatz ist einzufügen:
Dabei sind die Ergebnisse einer im Vorfeld durchzuführenden Befragung der Bürgerinnen und Bürger des Wohngebietes Drewitz einzubeziehen.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Engel-Fürstberger, Fraktion FDP, beantragt (nach 6
Diskussionsrednern) die Überweisung in den Hauptausschuss.
Abstimmung:
Dieser
Geschäftsordnungsantrag wird
mit 19 Ja-Stimmen
und 19
Nein-Stimmen abgelehnt.
Abstimmung:
Die von
der Fraktion DIE LINKE beantragte Ergänzung wird
mit 20
Nein-Stimmen abgelehnt,
bei 15
Ja-Stimmen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Pläne für den Konrad-Wolf-Park in Drewitz dahingehend zu konkretisieren, dass in den betroffenen Anliegerstraßen entlang der Konrad-Wolf-Allee mindestens eine Reihe von Parkplätzen an den Wohnblöcken erhalten bleibt. Außerdem ist das Verkehrsgutachten zu präzisieren, das die Umlenkung der Verkehrsströme bei einer Sperrung der Konrad-Wolf-Allee sowohl innerhalb des Wohngebietes als auch großräumig im Stadtgebiet darstellt. In diesem Zusammenhang ist eine Verkehrsberuhigung der Konrad-Wolf-Allee anstatt einer Sperrung alternativ zu prüfen.
Die
überarbeiteten konkretisierten Pläne des Konrad-Wolf-Parks und das
Verkehrsgutachten sind im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vor der
Auslösung von Bauaufträgen vorzustellen und zu beraten.
Der
Stadtverordnetenversammlung ist eine Beschlussvorlage zur Entscheidung über die
Erneuerung des Konrad-Wolf-Parks einschließlich des damit verbundenen
Verkehrskonzeptes vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen
und
einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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15,4 kB
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