02.06.2010 - 8.40 Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Freies Ufer a...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.40
- Zusätze:
- Oberbürgermeister
- Datum:
- Mi., 02.06.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Diese Vorlage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner eingebracht, der die Nachfragen von Stadtverordneten beantwortet.
Der Ältestenrat
empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Das
Bürgerbegehren „Freies Ufer am Griebnitzsee“ ist nicht zulässig.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 1
Gegenstimme
und
einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
13,8 kB
|