02.06.2010 - 14 Genehmigung einer Eilentscheidung zur Änderung ...

Die DS 10/SVV/0481 wird von der Beigeordneten für Bildung, Kultur und Sport Frau Dr. Magdowski eingebracht.

 

Den Stadtverordneten wurde der Vorschlag eines Begleitbeschlusses der Fraktion DIE LINKE als TISCHVORLAGE ausgereicht, der von der Stadtverordneten Drohla eingebracht wird und der folgenden Wortlaut hat:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

In Ergänzung der Eilentscheidung – DS 10/SVV/0481 – wird der Oberbürgermeister beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Septembersitzung eine Beschlussvorlage zur Fortführung der gymnasialen Oberstufe (Sek. II) an der Goethe-Gesamtschule mit 11. Klassen ab dem Schuljahr 2011/12 vorzulegen.

 

 

Zum Beratungsgegenstand äußern sich 6 Diskussionsredner. Anschließend wird die DS 10/SVV/0481 abgestimmt und danach der Begleitbeschluss.

 

 

Abstimmung:

Der Begleitbeschluss zur DS 10/SVV/0481  wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Stimmenthaltungen.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Die auf Anfrage des Staatlichen Schulamtes vom 18.05.2010 am 26.05.2010 getroffene Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 58 BbgKVerf, in Abänderung des Beschlusses DS 09/SVV/1095 im Schuljahr 2010/11 der Errichtung von drei Klassen an der Goethe-Gesamtschule die Zustimmung zu erteilen, wird genehmigt

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.