08.06.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen vom 11.5.10 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 5 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.

 

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen vom 18.5.10 informiert Frau Hüneke, dass sie keinen Einwand zur Niederschrift habe, jedoch eine inhaltliche Richtigstellung zur Mangerstr., S. 11 oben, äußern wolle.

Den Hinweis von Herrn Lehmann, dass er sich an eine ausreichende Diskussion zum 1. Bauabschnitt erinnere, könne sie nicht bestätigen. Frau Hüneke glaubt sich an die Aussage des Beigeordneten zu erinnern, dass die Diskussion erfolgen werde, wenn die Anrainerbeteiligung erfolgt ist. Die Diskussion dazu habe sie so nicht erlebt.

 

Herr Lehmann betont, dass er an seiner geäußerten Auffassung festhält.

 

Die Niederschrift wird in unveränderter Form mit 6 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.

 

 

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung teilt der Ausschussvorsitzende mit, dass die Vorlagen der Verwaltung 10/SVV/0438 Ausbau der Mangerstr. 2. BA (TOP 3.1.1) und 10/SVV/0462 Bauliche Erweiterung Weisse Flotte Potsdam GmbH (TOP 3.2.5) bereits in der STVV im Juni 2010 abschließend behandelt worden sind und damit von der heutigen TO gestrichen werden können.

 

Zum Antrag Gestaltung des Luisenplatzes 10/SVV/0343 (TOP 3.3) gibt es einen Antrag auf Rederecht vom Bürgerverein Potsdamer Innenstadt e.V. Freies Tor, Herrn Gisa.

Frau Hüneke informiert als Mitantragsstellerin zu diesem Antrag, dass man sich gerade eben verständigt habe, ggf. eine neue Fassung vorzubereiten. Auch gebe es noch Gesprächsbedarf. Frau Hüneke bittet um Vertagung und wird signalisieren, wenn der Antrag zurück auf die TO des SB-Ausschusses soll.

 

Zum Antrag 10/SVV/0438 Ausbau Mangerstraße (TIO 3.1.2) beantragt Frau Hüneke Rederecht für Herrn Gürtler, Anwohner Mangerstraße.

 

Herr Kümmel bittet um Erweiterung der Tagesordnung um einen nicht öffentlichen Teil.

 

Herr Klipp bezieht sich auf die Ablehnung der Verwaltungsvorlage Ausbau Mangerstr. 2. BA (10/SVV/0382) vergangene Woche in der STVV. Er bittet innerhalb des TOP`s 3.1.1 informieren zu dürfen, wie von Seiten der Verwaltung damit umgegangen wird.

 

Frau Hüneke bittet die Planung für den 1. Bauabschnitt in der heutigen Sitzung zu präsentieren.

 

Herr Klipp sieht keine Möglichkeit der Bitte nachzukommen, da dies nicht Gegenstand der heutigen Sitzung sei.

 

Frau Hüneke bittet die Planung dem Ausschussprotokoll beizufügen.

 

Seitens des SB-Ausschusses erfolgt Einverständnis, dass die Verwaltung unter dem TOP 3.1.1 kurz informiert.

Die so geänderte TO wird mit 7/0/0 bestätigt.