16.06.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Kümmel stellt die Beschlussfähigkeit sowie die ordnungsgemäße Ladung fest.

Zu Beginn der Sitzung sind 5 Ausschussmitglieder anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden Tagesordnung bittet Herr Schultheiß darum, dass die Berichterstattung der Verwaltung zur finanziellen Situation der Landeshauptstadt heute und zukünftig zu Beginn der Sitzung, nach der Bestätigung der Niederschrift, erfolgt.

Diesem Vorschlag wird zugestimmt.

Herr Kümmel stellt die vorliegende Tagesordnung unter Berücksichtigung der o. g. Bitte zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Stimmenthaltung: 0

Herr Kümmel fragt nach Hinweisen, Änderungsvorschlägen zur vorliegenden Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 19.05.2010.

Herr Pahnhenrich bittet unter TOP 3.2 um folgende Ergänzung:

Herr Pahnhenrich schlägt vor, wenn eine namentliche Benennung nicht erfolgt, erfolgen kann, wenigstens die Zweckbestimmung aufzunehmen.

Herr Kümmel stellt die Niederschrift unter Berücksichtigung der o. g. Ergänzung zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Stimmenthaltung: 1

Im Anschluss erfolgt die Berichterstattung der Verwaltung zur Finanzlage der Landeshauptstadt (s. Ausführungen unter TOP 4.1).