07.07.2010 - 9.5 Prüfbericht zur Gestaltung des Bauzaunes am Lan...

Herr Klipp führt dazu aus, dass der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung bezüglich der Gestaltung des Bauzaunes bekannt gemacht wurde und die Verwaltung des Landtages am 28. Mai 2010 beraten habe. Eine Entscheidung, wie mit dem Bauzaun umzugehen sei, solle im Herbst gefällt werden.

Herr Dr. Scharfenberg erinnert an den Beschluss bezüglich einer gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses der Stadt und des Landtages, wo auch dieses Anliegen besprochen werden könne. Auf seine Frage, wie der Stand der Vorbereitung sei, entgegnet der Oberbürgermeister, dass in einem Brief an den  Landtagspräsidenten das Anliegen weitergeleitet worden sei und nun die Fragen des „Wie“ und „in welcher Form“ zu klären seien, wie z. B. die Beteiligung der Öffentlichkeit. Einen konkreten Termin gebe es noch nicht; die Sitzung sei aber nach der Sommerpause geplant.