07.07.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 07.07.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden, stellt
die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest; zu Beginn der
Sitzung sind 11 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des
Hauptausschusses anwesend.
Vor Eintritt in die Tagesordnung informiert er über
den Antrag auf Rederecht für die Vorsitzende des Migrantenbeirates, unterstützt
von der Fraktion DIE LINKE, die zum Brief an die Potsdamer Schulen zum Thema:
„Schulen ohne Rassismus – Schulen mit Courage“ sprechen möchte. Gegen diesen
Antrag erhebt sich kein Widerspruch. Frau Schummel informiert über das
Anliegen, Schüler, Lehrer und Eltern aufzurufen, sich für einen von Toleranz
und Freundlichkeit geprägten Umgang an den Schulen einzusetzen und zu Beginn des
nächsten Schuljahres in jeder Klasse und bei jeder Elternversammlung Toleranz,
gegenseitiges Verständnis und Hilfe unter den Schülern zu thematisieren. Sie
fordert die Mitglieder des Hauptausschusses auf, sich dem anzuschließen. Der Oberbürgermeister schlägt dazu vor, den Brief an die
Schulen um einen Satz zu ergänzen, dass alle Hauptausschussmitglieder dieses
Anliegen unterstützen. Gegen diesen Vorschlag erhebt sich kein Widerspruch.
Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt der
Oberbürgermeister vor, die Punkte
3 - Direkter
Dialog mit den Potsdamerinnen und Potsdamern
Vorlage: 10/SVV/0402, Fraktion DIE LINKE
4 - Vergabe
von Leistungen an kleinere und mittlere Betriebe in der Region
Vorlage: 10/SVV/0423, Fraktion CDU/ANW
5 – Verkauf
der Wohnblöcke in der Karl-Liebknecht-Straße, OT Golm
Vorlage: 10/SVV/0424
6 - Erwerb
des Groß Glienicker Seeufers und unbedingte Ausübung des Vorkaufsrechtes,
Vorlage: 10/SVV/0434, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
7 - Kooperationsvertrag
zwischen der Gemeinde Schönefeld und der Landeshauptstadt Potsdam, Vorlage:
10/SVV/0455,
Oberbürgermeister,
Servicebereich Finanzen und Berichtswesen
8 - Mitteilungsvorlage
- Nutzung des Einzelfahrscheins in beide Fahrtrichtungen
Vorlage: 10/SVV/0458, Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und
Berichtswesen sowie
9.2 - Vertiefungsstudie
der Touristenbuskonzeption für die Landeshauptstadt Potsdam - Februar 2010,
Vorlage: 10/SVV/0475, Oberbürgermeister, Bereich Wirtschaftsförderung
auf die nächste Hauptausschusssitzung am 25.08.2010
zu vertagen, da eine umfangreiche nicht öffentliche Tagesordnung abzuarbeiten
ist, zahlreiche Punkte unter Sonstiges bereits angemeldet seien und um 20:30
Uhr das Halbfinalspiel Deutschland-Spanien beginne. Die Empfehlungen für die
nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung würden trotz Vertagung noch
rechtzeitig vorliegen.
Herr Dr. Scharfenberg spricht sich gegen die
Vertagung des Punktes 9.2 aus und bittet, diese auf der Tagesordnung zu
belassen.
Der Oberbürgermeister stellt die geänderte
Tagesordnung mit der Vertagung der Punkte 3 – 8 auf die Sitzung am 25.08.2010
zur Abstimmung; diese wird einstimmig bestätigt.
Zur Niederschrift des
öffentlichen Teils der 32. Sitzung des Hauptausschusses vom 09. Juni 2010 gibt es keine Hinweise; die
Niederschrift wird mit 10 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.