25.08.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 12 Mitglieder bzw. ein stellvertretendes Mitglied des Hauptausschusses anwesend.

 

Zur vorliegenden Tagesordnung informiert der Oberbürgermeister über den Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Erweiterung der Tagesordnung unter Mitteilungen der Verwaltung um folgende Punkte:

 

1. Aktueller Stand "Gemeindezentrum Russisch- Orthodoxe Kirche" > TOP 14.2. nicht öffentliche Sitzung

 

2. Vergabeverfahren zum Tierheim- Wie soll es jetzt weiter gehen? > TOP 11.4.

 

3. Wo und auf welcher Grundlage werden Fund- und  Verwahrtiere aus Potsdam bis zur Fertigstellung des Tierheims betreut? > TOP 11.5.

 

4. Aktueller Stand der Diskussion um den Standort der WagenHausBurg Tornowstraße > TOP 11.6.

 

5. Information zu Lösungen der Probleme der Anwohner der Otto- Erich- Straße mit dem Schulweg zur Griebnitzsee- Grundschule > TOP 11.7.

 

Des Weiteren liege der Antrag auf Rederecht der Fraktion CDU/ANW zu TOP 5 für Herrn Heinzel vor.

 

Der TOP 8 – Barrierefreie Kommunikation sollte bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 29. September 2010 zurückgestellt werden, das der Ausschuss für Gesundheit und Soziales erst am 21.09.2010 darüber berät.

 

Der Oberbürgermeister schlägt weiter vor, die Tagesordnungspunkte 9 und 10 vorzuziehen.

 

Der Oberbürgermeister stellt die geänderte Tagesordnung zur Abstimmung; diese wird einstimmig bestätigt.

 

Der Oberbürgermeister stellt die Niederschirft des öffentlichen Teils der 33. Sitzung des Hauptausschusses am 7. Juli 2010 zur Abstimmung.

 

Frau Dr. S. Müller verweist auf die Bitte von Herrn Dr. Scharfenberg zur Ergänzung des Protokolls, Seite 10 und 11 zum „Wohnprojekt Wagenhausburg“, die auch schriftlich an Frau Ziegenbein übergeben wurden. Die Änderung soll lauten wie folgt: „Die Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg, ob seitens der Stadt Verwertungsabsichten für das Areal Tornowstraße 38 bestehen, wird verneint.“

 

Der Oberbürgermeister bestätigt, dass ihm die Änderung vorliegt, jedoch habe Frau Ziegenbein dazu keinen Vermerk finden können und auch er könne sich an eine solche Aussage nicht erinnern.

 

Frau Dr. Schröter empfiehlt, dass der Oberbürgermeister sich ja äußern könne, wie er heute dazu stehe.

 

Der Oberbürgermeister antwortet dazu, dass es keine unmittelbaren aktuellen Verwertungsabsichten gebe.

 

Dies wird im Protokoll der heutigen Sitzung des Hauptausschusses so festgehalten.

 

 

Der Oberbürgermeister stellt die Niederschrift des öffentlichen Teils der 33. Sitzung des Hauptausschusses am 7. Juli 2010 nochmals zur Abstimmung.

 

Das Protokoll wird mehrheitlich, mit 3 Stimmenthaltungen bestätigt.