01.09.2010 - 7.17 Räume für die Potsdamer Tafel
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.17
- Zusätze:
- Fraktion SPD mit Ea DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 01.09.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss
für Gesundheit und Soziales hat folgendem geänderten Beschlussvorschlag
zugestimmt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie der
Potsdamer Tafel zusätzliche Räume dauerhaft ein
bedarfsgerechtes zentrales Objekt (inklusive Kühlhaus) zur Verfügung gestellt
werden können kann. Für eine mögliche Lösung ist mit dem Verein
Potsdamer Tafel e.V. über die Leistung eines finanziellen Eigenanteils zu
verhandeln.
Ebenso soll
eine stadtzentrumsnahe Lage der zu schaffenden Räumlichkeiten geprüft werden,
um so eine möglichst flächendeckende Versorgung zu garantieren.
Die Prüfung soll Gespräche mit den Eigentümern am Schlaatz und in Drewitz einschließen, ob eine Unterbringung dort möglich ist und zu welchen Konditionen. Außerdem soll der Einsatz von Fördermitteln aus dem Programm „Soziale Stadt“ für die Schaffung oder Herrichtung von Räumlichkeiten für die Tafel geprüft werden.
Der Stadtverordnetenversammlung ist
im September 2010 zu berichten.
Dem
Ausschuss für Gesundheit und Soziales ist vierteljährlich über den Stand zu berichten.
Die von der Fraktion DIE LINKE beantragte Ergänzung bezüglich einer stadtzentrumsnahen Lage der zu schaffenden Räumlichkeiten hat in dem geänderten Beschlussvorschlag Berücksichtigung gefunden.
Die
Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E.
Müller stellt den Geschäftsordnungsantrag, den Termin von
September auf November 2010 zu verändern; unabhängig davon könne im
Oktober im Ausschuss für Gesundheit und Soziales über den aktuellen Stand
berichtet werden.
Abstimmung:
Diese
Terminänderung wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Abstimmung:
Der
vom Ausschuss für Gesundheit und Soziales empfohlene Beschlussvorschlag wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie der
Potsdamer Tafel dauerhaft ein bedarfsgerechtes zentrales Objekt (inklusive
Kühlhaus) zur Verfügung gestellt werden
kann. Für eine mögliche Lösung ist mit dem Verein Potsdamer Tafel e.V.
über die Leistung eines finanziellen Eigenanteils zu verhandeln.
Ebenso soll
eine stadtzentrumsnahe Lage der zu schaffenden Räumlichkeiten geprüft werden,
um so eine möglichst flächendeckende Versorgung zu garantieren.
Die Prüfung soll Gespräche mit den Eigentümern am
Schlaatz und in Drewitz einschließen, ob eine Unterbringung dort möglich ist
und zu welchen Konditionen. Außerdem soll der Einsatz von Fördermitteln aus dem
Programm „Soziale Stadt“ für die Schaffung oder Herrichtung von Räumlichkeiten
für die Tafel geprüft werden.
Der Stadtverordnetenversammlung ist
im November 2010 zu berichten.
Dem
Ausschuss für Gesundheit und Soziales ist vierteljährlich über den Stand zu berichten.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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15,3 kB
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