01.09.2010 - 7.17 Räume für die Potsdamer Tafel

Beschluss:
geändert beschlossen
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Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat folgendem geänderten Beschlussvorschlag zugestimmt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie der Potsdamer Tafel zusätzliche Räume dauerhaft ein bedarfsgerechtes zentrales Objekt (inklusive Kühlhaus) zur Verfügung gestellt werden können kann. Für eine mögliche Lösung ist mit dem Verein Potsdamer Tafel e.V. über die Leistung eines finanziellen Eigenanteils zu verhandeln.

Ebenso soll eine stadtzentrumsnahe Lage der zu schaffenden Räumlichkeiten geprüft werden, um so eine möglichst flächendeckende Versorgung zu garantieren.

Die Prüfung soll Gespräche mit den Eigentümern am Schlaatz und in Drewitz einschließen, ob eine Unterbringung dort möglich ist und zu welchen Konditionen. Außerdem soll der Einsatz von Fördermitteln aus dem Programm „Soziale Stadt“ für die Schaffung oder Herrichtung von Räumlichkeiten für die Tafel geprüft werden.

Der Stadtverordnetenversammlung ist im September 2010 zu berichten.

Dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales ist vierteljährlich über den Stand  zu berichten.

 

Die von der Fraktion DIE LINKE beantragte Ergänzung bezüglich einer stadtzentrumsnahen  Lage der zu schaffenden Räumlichkeiten hat in dem geänderten Beschlussvorschlag Berücksichtigung gefunden.

 

 

Die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller stellt den Geschäftsordnungsantrag, den Termin von September auf November 2010 zu verändern; unabhängig davon könne im Oktober im Ausschuss für Gesundheit und Soziales über den aktuellen Stand berichtet werden.

 

Abstimmung:

Diese Terminänderung wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

Abstimmung:

Der vom Ausschuss für Gesundheit und Soziales empfohlene Beschlussvorschlag wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie der Potsdamer Tafel dauerhaft ein bedarfsgerechtes zentrales Objekt (inklusive Kühlhaus) zur Verfügung gestellt werden  kann. Für eine mögliche Lösung ist mit dem Verein Potsdamer Tafel e.V. über die Leistung eines finanziellen Eigenanteils zu verhandeln.

 

Ebenso soll eine stadtzentrumsnahe Lage der zu schaffenden Räumlichkeiten geprüft werden, um so eine möglichst flächendeckende Versorgung zu garantieren.

 

Die Prüfung soll Gespräche mit den Eigentümern am Schlaatz und in Drewitz einschließen, ob eine Unterbringung dort möglich ist und zu welchen Konditionen. Außerdem soll der Einsatz von Fördermitteln aus dem Programm „Soziale Stadt“ für die Schaffung oder Herrichtung von Räumlichkeiten für die Tafel geprüft werden.

 

Der Stadtverordnetenversammlung ist im November 2010 zu berichten.

Dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales ist vierteljährlich über den Stand  zu berichten.

 

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Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

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Anlagen