01.09.2010 - 5.1 Errichtung einer Oberschule am Standort Schilfh...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Schule und Sport
- Datum:
- Mi., 01.09.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Schule und Sport
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ausschuss für
Bildung und Sport hat der Vorlage zugestimmt.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Drohla beantragt namens der Fraktion DIE LINKE:
Die DS
10/SVV/0409 ist zurückzustellen.
Abstimmung:
Dieser
Geschäftsordnungsantrag wird
mit 23
Nein-Stimmen abgelehnt,
bei 17
Ja-Stimmen.
Geschäftsordnungsantrag:
Die
Stadtverordnete Drohla beantragt namens der Fraktion DIE LINKE:
Gemäß § 16 (2.)
der Geschäftsordnung soll getrennt abgestimmt werden; zuerst über
die Punkte 1. und 2., danach über den Punkt 3.
Abstimmung:
Dieser
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt.
Anschließend
wird die DS 10/SVV/0409 zur Abstimmung gestellt.
Entsprechend
dem Antrag der Fraktion DIE LINKE ist die Behandlung dieser Vorlage wörtlich
in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe ist der
Niederschrift als Anlage beigefügt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1.
Zum
Schuljahr 2011/2012 wird am Standort Schilfhof eine Oberschule errichtet.
2.
Die
Kapazität wird mit drei bis fünf Zügen festgelegt.
3. Am Standort Schilfhof wird ein berufliches Gymnasium
errichtet.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei zahlreichen Stimmenthaltungen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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14,2 kB
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