01.09.2010 - 7.25 Minimierung des Nächtlichen LKW-Durchgangsverkehrs
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.25
- Zusätze:
- Fraktion FDP
- Datum:
- Mi., 01.09.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion FDP
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und
ländliche Entwicklung hat der Vorlage mit folgenden Änderungen und
Ergänzungen zugestimmt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, alle zur Verfügung stehenden Maßnahmen, wie
Verkehrszählungen oder Schadstoffemissionsmessungen etc., zu ergreifen, um möglichst
ein nächtliches Durchfahrtsverbot für LKW für Potsdam zu erwirken. Die
Maßnahmen sind sofort einzuleiten. Bis zum Jahresende sollen verwertbare
Ergebnisse vorgestellt werden. Eine Koordinierung mit den vom
Landesumweltministerium beauftragten derzeitigen Untersuchungen zur
Aktualisierung des Luftreinhalteplanes für die Landeshauptstadt Potsdam ist zu
prüfen.
Bis
zum Jahresende sollen verwertbare Ergebnisse vorgestellt werden.
Abstimmung:
Die
vom o. g. Ausschuss empfohlenen Änderungen und Ergänzungen werden
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Die Stadtverordnetenversammlung
beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, alle zur Verfügung stehenden Maßnahmen, wie
Verkehrszählungen oder Schadstoffemissionsmessungen etc., zu ergreifen, um
möglichst ein nächtliches Durchfahrtsverbot für LKW für Potsdam zu erwirken.
Bis
zum Jahresende sollen verwertbare Ergebnisse vorgestellt werden.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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14,2 kB
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