01.09.2010 - 5.4 Kooperationsvertrag zwischen der Gemeinde Schön...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen
- Datum:
- Mi., 01.09.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- SB Finanzen und Berichtswesen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Diese Vorlage wurde den Stadtverordneten in einer neuen Fassung (mit Datum vom 01.09.2010) als TISCHVORLAGE ausgereicht.
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss.
Von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit,
Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller
wird insbesondere der § 2 (2), Gesundheit und soziale Versorgung
erläutert.
Nach
6 Diskussionsrednern
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Oberbürgermeister Herr Jakobs beantragt die Überweisung in den
Hauptausschuss.
Abstimmung:
Die Überweisung
der neuen Fassung der DS 10/SVV/0455 in den Hauptausschuss wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen der Gemeinde
Schönefeld/Landkreis Dahme-Spreewald und der Landeshauptstadt Potsdam gemäß
Anlage.
Anlagen zur Vorlage
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