01.09.2010 - 7.22 Platz vor dem Jagdschloss Stern

Der Ausschuss für Finanzen hat der Vorlage mit folgenden Änderungen des Beschlusstextes  zugestimmt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen des Radwegekonzeptes auf dem Platz vor dem Jagdschloss Stern Papierkörbe  und die Aufstellung von Fahrradständer aufzustellen zu prüfen.

 

Der Stadtverordnetenversammlung ist im November 2010 zu berichten.

 

Änderungsantrag:

Der Stadtverordnete  Naber, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, die Wortgruppe „im Rahmen des Radwegekonzeptes“ zu streichen.

 

Abstimmung:

Dieser Änderungsantrag wird 

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 4 Ja-Stimmen.

 

Abstimmung:

Die vom Ausschuss für Finanzen empfohlenen Änderungen werden

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen des Radwegekonzeptes auf dem Platz vor dem Jagdschloss Stern die Aufstellung von Fahrradständer zu prüfen.

 

Der Stadtverordnetenversammlung ist im November 2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.