01.09.2010 - 8.17 Sanierung von Kindertagesstätten

Die Vorlage wird namens der Fraktion DIE LINKE von der Stadtverordneten Dr. Müller eingebracht.

 

Der Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Service Herr Exner verweist darauf, dass mit der regelmäßigen Berichterstattung im Werksausschuss KIS sowie der täglich aktualisierten Auflistung von Kitas (Objekt, Investitionsvolumen, zeitliche Einordnung, Bauleistungen und Leistungsumfang) im Internet das Anliegen des Punktes 1. entsprochen worden sei. 

 

Mit den o. g. Informationen erklärt die Stadtverordnete Dr. Müller, dass sich damit der Punkt 1. mit dem Wortlaut:

1.      eine aktuelle Übersicht zu den Planungen für die Sanierung von Kindertagesstätten bis 2013 vorzulegen.

Dabei ist kenntlich zu machen:

-         der geplante Beginn und der geplante Abschluss der Arbeiten.

-         um welche Arbeiten es sich jeweils handelt (Fassadensanierung, Innensanierung, „nur“ Sanierung der Sanitäranlagen, kleinteilige Maßnahmen).

erledigt hat.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Oberbürgermeister Herr Jakobs beantragt die Überweisung (nur Punkt 2.) in den Jugendhilfeausschuss.

 

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung im Oktober 2010

 

1. eine aktuelle Übersicht zu den Planungen für die Sanierung von Kindertagesstätten bis 2013 vorzulegen.

Dabei ist kenntlich zu machen:

-         der geplante Beginn und der geplante Abschluss der Arbeiten.

-         um welche Arbeiten es sich jeweils handelt (Fassadensanierung, Innensanierung, „nur“ Sanierung der Sanitäranlagen, kleinteilige Maßnahmen).

 

2. In dieser Übersicht sind auch die vorgesehenen Varianten des Umzugs von Kitas bei kompletter Innensanierung auszuweisen.