01.09.2010 - 8.18 Sanierung von Kitas bis 2014

Die Vorlage wird von der Stadtverordneten Dr. Müller namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.

 

In der sich anschließenden Diskussion wird auf den im Haushalt 2010 (haushaltsbegleitenden Beschluss) beschlossenen Auftrag an den Oberbürgermeister hingewiesen, mit externer Unterstützung den über 2013 hinausgehenden Sanierungsstau bei Schulen, Kitas, Hort und Schulsporthallen prüfen zu lassen und ein Gesamtkonzept zum Abbau des Sanierungsstaus spätestens mit dem Haushaltsentwurf 2011 vorzulegen.

 

Der von der Stadtverordneten Engel-Fürstberger, Fraktion FDP, gestellte   Geschäftsordnungsantrag, die DS 10/SVV/0514 als erledigt anzusehen, wird mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6. Oktober 2010 darzustellen, welche Kita-Sanierungsvorhaben mit welchem finanziellen Umfang im Zeitraum 2013-2014 zu realisieren sind.