21.09.2010 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 6 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

Bestätigung des Protokolls vom 15.06.2010

 

Zum Protokoll gibt es keine Anmerkungen.

 

Frau Schulze verweist auf die Aussage von Frau Müller im Protokoll, dass zu Einsparungen bei den Fällen nach § 35a SGB VIII eine Analyse erarbeitet wird, die dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales nach der Sommerpause vorgestellt werden soll. Dieser Bereicht erfolgt in der Oktobersitzung, da dies auch Thema einer Sitzung des Deutschen Städtetages am 23. und 24. September ist. Die Ergebnisse der Sitzung fließen dann in die Information der Verwaltung mit ein.

Des Weiteren ist unter „Sonstiges“ im Protokoll festgehalten, dass im September eine Information zur Auswertung der Umfrage zu studentischem Wohnen erfolgen sollte. Dies soll gemeinsam mit der Vorstellung des Mietspiegels und dem Wohnungsmarktbericht im November erfolgen.

Abschließend schlägt Frau Schulze vor, das Netzwerk „Älter werden in Potsdam“ in der Dezembersitzung gemeinsam mit dem Pflegestützpunkt in die Tagesordnung einzuordnen. Dann sollte auch eine erste Berichterstattung zu Räumen der Potsdamer Tafel gegeben werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               4

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       2

Dem Protokoll wird zugestimmt.

 

Bestätigung der Tagesordnung:

 

Die Ausschussvorsitzende informiert, dass die Drucksache 10/SVV/0642 (Lebensmittelhygiene) zum Tagesordnungspunkt 4.4 auf Wunsch der antragstellenden Fraktion zurückgestellt wird.

 

Frau Schneider verweist auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.04.2010 zur Nachnutzung der Zeppelinstraße (DS 09/SVV/0872) Hierzu wollte die Verwaltung in der Septembersitzung berichten.

 

Frau Schulze teilt mit, dass im Tagesordnungspunkt „Informationen der Verwaltung“ dazu berichtet wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6

Ablehnung:                  0         

Stimmenthaltung:       0

Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.