21.09.2010 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.1
- Datum:
- Di., 21.09.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Zu Beginn der Sitzung sind 6
von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss
beschlussfähig.
Bestätigung des Protokolls vom 15.06.2010
Zum Protokoll gibt es keine Anmerkungen.
Frau Schulze verweist auf die Aussage von Frau Müller im Protokoll, dass zu
Einsparungen bei den Fällen nach § 35a SGB VIII eine Analyse erarbeitet wird,
die dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales nach der Sommerpause vorgestellt
werden soll. Dieser Bereicht erfolgt in der Oktobersitzung, da dies auch Thema
einer Sitzung des Deutschen Städtetages am 23. und 24. September ist. Die
Ergebnisse der Sitzung fließen dann in die Information der Verwaltung mit ein.
Des Weiteren ist unter „Sonstiges“ im Protokoll
festgehalten, dass im September eine Information zur Auswertung der Umfrage zu
studentischem Wohnen erfolgen sollte. Dies soll gemeinsam mit der Vorstellung
des Mietspiegels und dem Wohnungsmarktbericht im November erfolgen.
Abschließend schlägt Frau Schulze vor, das Netzwerk
„Älter werden in Potsdam“ in der Dezembersitzung gemeinsam mit dem
Pflegestützpunkt in die Tagesordnung einzuordnen. Dann sollte auch eine erste
Berichterstattung zu Räumen der Potsdamer Tafel gegeben werden.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 4
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 2
Dem Protokoll wird zugestimmt.
Bestätigung der Tagesordnung:
Die Ausschussvorsitzende informiert, dass die
Drucksache 10/SVV/0642 (Lebensmittelhygiene) zum
Tagesordnungspunkt 4.4 auf Wunsch der antragstellenden Fraktion zurückgestellt
wird.
Frau Schneider verweist auf den Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung vom 07.04.2010 zur Nachnutzung der Zeppelinstraße
(DS 09/SVV/0872) Hierzu wollte die Verwaltung in der Septembersitzung
berichten.
Frau Schulze teilt mit, dass im Tagesordnungspunkt
„Informationen der Verwaltung“ dazu berichtet wird.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 6
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 0
Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.