28.09.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen vom 07.09.2010 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 5 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.

 

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung schlägt Herr Lehmann aufgrund der umfangreichen Tagesordnung vor, generell auf die Einbringung zu verzichten.

Frau Hüneke stimmt einem grundsätzlichen Verzicht nicht zu.

 

Zur Tagesordnung selbst bittet Frau Hüneke die TOP`e 3.13 Europaradweg DS 10/SVV/0519) und 3.17 Mittelstreifen der Hegelallee DS 10/SVV/0518 nacheinander zu behandeln und verweist auf einen Antrag auf Rederecht.

 

Der Ausschussvorsitzende ergänzt, dass folgende Anträge auf Rederecht vorliegen:

 

Zum TOP 3.10 Ausbau der Seepromenade GG   10/SVV/0630

CDU-Fraktion für Herrn Norbert Mensch (OBR GG)

 

Zum TOP 3.17 Mittelstreifen der Hegelallee  10/SVV/0518

-          Herr Jan Krech, Potsdamer Behindertenverband

-          Bürgerverein Freies Tor, Frau Dr. Ellen Chwolik-Lanfermann

Falls, angesichts der bereits durchgeführten Maßnahmen die Gesichtspunkte „Entscheidungsstrukturen, Umsetzungsszenarium“ schon unter

3.13 Europaradweg 10/SVV/0519 diskutiert werden, dort auch Antrag auf Rederecht  - Wahrnehmung durch Herrn Naber

 

Gegen die Gewährung der Rederechte und die Veränderung der Tagesordnung erfolgen keine Einwände.

 

Die Tagesordnung wird mit 5/0/1 bestätigt.