28.09.2010 - 3.3 Umbenennung des Ausschusses für Stadtplanung un...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Frau Hüneke geht kurz auf die Aussage zu den Zuständigkeitsfeldern des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen ein und verweist dabei auf die Ausschusszuständigkeitsordnung § 13.

 

Der Ausschussvorsitzende macht deutlich, dass jeder Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung unabhängig von der Ausschusszuständigkeitsordnung das Recht auf Selbstbefassung mit anderen Themen habe.

 

Herr Teuteberg ergänzt, dass die Vorlage auf die Änderung des Ausschussnamens abzielt.

 

Der Ausschussvorsitzende bringt zum Ausdruck, dass zugleich auch der Bezug zu den Aufgaben des Geschäftsbereiches Stadtentwicklung und Bauen hergestellt werden soll.

 

Die Vorlage wird zur Abstimmung gestellt:

 

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Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Umbenennung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen in „Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen“.

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0