28.09.2010 - 3.3 Umbenennung des Ausschusses für Stadtplanung un...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Servicebereich Recht
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 28.09.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- SB Recht
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Frau Hüneke geht kurz auf die
Aussage zu den Zuständigkeitsfeldern des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen
ein und verweist dabei auf die Ausschusszuständigkeitsordnung § 13.
Der
Ausschussvorsitzende macht deutlich, dass jeder Ausschuss der
Stadtverordnetenversammlung unabhängig von der Ausschusszuständigkeitsordnung
das Recht auf Selbstbefassung mit anderen Themen habe.
Herr
Teuteberg ergänzt, dass die Vorlage auf die Änderung des Ausschussnamens
abzielt.
Der
Ausschussvorsitzende bringt zum Ausdruck, dass zugleich auch der Bezug zu den
Aufgaben des Geschäftsbereiches Stadtentwicklung und Bauen hergestellt werden
soll.
Die Vorlage
wird zur Abstimmung gestellt:
Der
Ausschuss für Stadtplanung und Bauen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung
wie folgt zu beschließen:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Umbenennung
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen in „Ausschuss für Stadtentwicklung
und Bauen“.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 6
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 0