28.09.2010 - 3.13 Europaradweg

Die Behandlung erfolgt zusammen mit dem TOP 3.17 DS 10/SVV/0518 Mittelstreifen der Hegelallee.

 

Herr Naber nimmt das Rederecht für den Verein Freies Tor wahr und informiert, zur Thematik Mittelstreifen Hegelallee:

-          Protest gegen Vornahme der Asphaltierung Mittelstreifen Hegelallee ist erfolgt

-          verkehrsrechtliche Situation müsse zugunsten aller Bürger geregelt werden

-          Strecke ist historisch besonders wertvoll

-          Vielzahl von Interessen bündeln sich auf dieser Strecke (Fußgänger, Kinder, Radfahrer und Touristen)

-          eine Bürgerin schreibt, dass jetzt schon eine freie Bewegung nicht mehr möglich sei

-          Bürgerverein fordert die Beteiligung an Diskussionsrunde Potsdamer Mitte im Dialog

-          kritische Zufahrt Dortustr. –Entschärfung notwendig

-          Bevorrechtigung von Radfahrern würde zu Rückstau in die angrenzenden Straßen führen

 

Herr Krech (Behindertverband) äußert, dass die Barrierefreiheit vor Radwegen vorgehe. Der Weg sollte klarer für die Nutzung vor allem von mobilitätseingeschränkten Personen, getrennt werden. Frühzeitige Bürgerbeteiligung erbeten.

 

 

Frau Hüneke bringt den Antrag 10/SVV/0519 Europaradweg ein.

 

 

Herr Schütt hinterfragt, weshalb die Streckenführung über die Mittelpromenade Hegelallee verlaufen soll (entgegen dem bereits festgelegten Europaradweg R 1).

 

 

Herr Klipp berichtet, dass im Zuge des Radverkehrskonzeptes eine Routenänderung des R 1 aus Gründen der attraktiveren Führung durch Potsdam, abseits von viel befahrenden Straßen sowie der bessern Verknüpfung mit touristischen Sehenswürdigkeiten, vorgenommen worden ist. Die Streckenführung wird ab Höhe Breite Straße/Schopenhauer Str. verändert, so dass der Radverkehr durch die Schopenhauer Str., Hegelallee, Kurfürstenstraße, Mangerstraße zur Berliner Straße geführt wird.

 

Er stellt zugleich dar, dass die Nutzungsfrequenz sich nicht aufgrund der Ausschilderung als Europaradweg erhöhe, sondern vielmehr die Hegelallee von Potsdamern und ganz normalen Touristen genutzt wird. Hier handelt es sich um eine Mischverkehrsfläche; eine Häufung von Unfällen ist nicht erkennbar. Sie unterscheidet sich damit in keiner Weise vom Weg, der z.B. am Jungfernsee entlang geht und ebenfalls von Fußgängern und Radfahrern genutzt wird, nur schmaler ist.

 

Im Hinblick auf den Antrag 10/SVV/0519 selbst wird die Verwaltung dem Auftrag zur Vorlage der Gesamtplanung für den Europaradweg nach Beschlussfassung durch die STVV nachkommen.

 

 

Herr Lehmann macht auf den Ergänzungsantrag der Fraktion CDU/ANW zur DS 10/SVV/0519 aufmerksam.

 

 

Frau Hüneke übernimmt die Ergänzung (sowie die finanziellen Auswirkungen) aus dem Antrag der Fraktion CDU/ANW.

 

 

Der Antrag wird zur Abstimmung gestellt:

 

(sh. auch Protokollergänzung in SB-Ausschuss am 12.10.10)

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Gesamtplanung für den Europaradweg in Potsdam ist der Stadtverordnetenversammlung bis zum Dezember 2010 zur Beschlussfassung vorzulegen. Dabei sind Anliegen zum Verlauf (Streckenführungen), Entscheidungsstrukturen und ein Umsetzungsplan sowie die finanziellen Auswirkungen darzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0