29.09.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest; zu Beginn der Sitzung sind 10 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, den Punkt 21.2 - Verständigung zum Gutachten Südufer am Groß Glienicker See – im öffentlichen Teil nach TOP 15 zu behandeln, da die am gestrigen Tag stattgefundene gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen sowie Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung dieses Thema ebenfalls öffentlich behandelt haben.

Herr Vöhse (gegen dessen Rederecht sich kein Widerspruch erhebt) bittet, den TOP 10 - Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Bürgerhaus am Schlaatz gGmbH, DS 10/SVV/0625 vor dem TOP 8 - Trägerauswahl "Treffpunkt Freizeit", DS 10/SVV/0615, zu behandeln und dies auch für die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung zu berücksichtigen. Dies sagt der Oberbürgermeister zu.

Herr Schröder bittet den TOP 11, Ausschusszuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Potsdam, DS 10/SVV/0633, zurückzustellen, da diese auch im Ausschuss für Bildung und Sport zurückgestellt worden sei. Der Oberbürger-meister unterstützt den Vorschlag und verweist darauf, dass auch der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden noch nicht darüber beraten hat.

Der Oberbürgermeister stellt die vorgeschlagene geänderte Tagesordnung zur Abstimmung; diese wird mit 9 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.

Zur Niederschrift des öffentlichen Teils der 35. Sitzung des Hauptausschusses vom 08. September 2010 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 9 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.