06.10.2010 - 7.5 Gesamtkonzept Berliner Vorstadt - Aussetzung Au...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.5
- Zusätze:
- Fraktionen FDP, Bündnis 90/Die Grünen
- Datum:
- Mi., 06.10.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion FDP
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss
für Stadtplanung und Bauen hat die Vorlage in der Fassung vom
22.06.2010 abgelehnt.
Den
Stadtverordneten wurde die DS 10/SVV/0506 in einer neuen Fassung (mit
Datum vom 05.10.2010) ausgereicht, die namens der Fraktionen FDP und Bündnis
90/Die Grünen eingebracht wird.
Ergänzungsantrag:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt:
In der ersten
Zeile möge geändert werden:
…
rechtzeitig vor der nächsten planmäßigen Straßenbaumaßnahme in der
Berliner Vorstadt ...
Abstimmung:
Diese
Ergänzung wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
zahlreichen Stimmenthaltungen.
Auf
Hinweis des Stadtverordneten Rietz, Fraktion CDU/ANW, wird der Betreff
geändert und lautet nur noch:
„Gesamtkonzept
Berliner Vorstadt“.
Dies wird
von den Antragstellerinnen übernommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister
wird beauftragt, rechtzeitig vor der nächsten planmäßigen Straßenbaumaßnahme in
der Berliner Vorstadt der Stadtverordnetenversammlung ein Gesamtkonzept für die
Straßenentwässerung- und instandsetzung für diesen Stadtteil vorzulegen und
eine Einwohnerinformation dazu durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen
und
einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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16,4 kB
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