14.10.2010 - 3.2 Zweispurigkeit während des geplanten Umbaus der...

Herr Jäkel bringt den Antrag ein und begründet diesen.

Herr Graumann (FB Stadterneuerung und Denkmalpflege) macht deutlich, dass auch während der Bauphase der fließende Verkehr möglichst zweispurig aufrecht erhalten werden soll. Derzeit erfolgt die Prüfung der Realisierung. Ob während der gesamten Baumaßnahmen eine Zweispurigkeit realisiert werden kann, kann derzeit noch nicht ausgesagt werden. Es wird ein Logistikkonzept erarbeitet, in dem auch der Radverkehr und der ÖPNV betrachtet werden muss.

Herr Dr. Seidel kann dem Antrag nicht folgen. Er begrüßt insbesondere, dass im Rahmen des Logistikkonzepts auch an den Radverkehr gedacht wird und Radwege nicht einfach an einem Sperrschild enden werden.

Herr Rietz macht deutlich, dass die Stadtverwaltung bei der Erneuerung der beiden Brücken auch sehr umsichtig agiert hat. Er spricht sich gegen den vorliegenden Antrag aus und schlägt vor, abzuwarten, bis das Logistikkonzept vorliegt. Dieses sollte dann beraten werden.

Herr Heuer begrüßt die Aussagen der Verwaltung, dass diese bemüht ist, die Beeinträchtigungen zu minimieren.

Er regt an, wie auch Herr Rietz vorgeschlagen hat, das Logistikkonzept zu beraten, wenn dieses vorliegt.

Herr Jäkel hat die Aussagen von Herrn Graumann mit Wohlwollen aufgenommen. Er regt an, den letzten Satz des Antrages wie folgt zu ändern:

„Durch Kombination mit Abbiegespuren oder durch temporäre Zwischenzustände soll abgesichert werden, dass nach Möglichkeit während der gesamten Bauzeit zwischen 6 und 18 Uhr je zwei Fahrspuren in der Breiten Straße vorhanden sein werden.“

Herr Dr. Seidel stellt folgenden Antrag zur Geschäftsordnung: Der Antrag 10/SVV/0709 ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            10

Ablehnung:                              1

Stimmenthaltung:                0

Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt.