20.10.2010 - 3.1 Halbjahresbericht 2010 - Stand d. Haushaltsvoll...

Herr Exner bringt den Halbjahresbericht 2010 – Stand des Haushaltsvollzuges zum 30.06.2010 ein.

In seinen Ausführungen geht er auf die einzelnen Schwerpunkte „Plan-Ist-Vergleich Geschäftsbereiche/Fachbereiche“, „Plan-Ist-Abweichungen – Fachbereichsebene“, „Prognose der Investitionsmaßnahmen der Fachbereiche“ und „Risikoeinschätzung und Handlungsempfehlungen“ ein.

Frau Knoblich dankt Herrn Exner für seine Ausführungen.

In der sich anschließenden Diskussion werden Fragen hinsichtlich der angesprochenen eventuellen Bilanzkorrektur und derer Auswirkungen, der finanziellen Entwicklung des Luftschiffhafens, der Kosten Sozialausgaben und der mittelfristigen Investitionsplanung gestellt und durch Herrn Exner beantwortet.

Hinsichtlich der Frage zur Entwicklung des Luftschiffhafens merkt Herr Exner an, dass derzeit eine interne Prüfung/Bearbeitung erfolge. Sollte sich herausstellen, dass eine Vorlage erarbeitet werden muss, wird diese den Stadtverordneten zur Stadtverordnetenversammlung am 1. Dezember 2010 vorgelegt.

Wie Herr Exner zur Frage der Entwicklung der Sozialausgaben ausführt, sei im Fachbereich 38 keine Verschlechterung festzustellen.

Die Verschlechterungen im Fachbereich 35 seien auf die landesrechtlichen Veränderungen zurückzuführen.

Herr Becker bittet in Ergänzung der Frage von Herrn Schultheiß „welche Erklärung es für die finanzielle Entwicklung des Luftschiffhafens gebe“ darum, dass dieses Thema im breiteren Kontext diskutiert werde.

Anschließend spricht Herr Exner nochmals die Ausschusszuständigkeitsordnung, welche in der Dezembersitzung der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden soll, an.

Herr Exner schlägt vor, den „§ 9 Ausschuss für Finanzen“ mit einem Spiegelstrich „Halbjahresberichterstattung“ zu ergänzen.

Desweiteren weist Herr Exner darauf hin, dass anstelle von „Jahresrechnung“ „Jahresabschluss“ stehen müsste.

Herr Exner bittet um grünes Licht, diesen Vorschlag den Hauptausschussmitgliedern in ihrer Sitzung am 27. Oktober 2010 unterbreiten zu können.

Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen schließen sich dem Vorschlag an.