20.10.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Knoblich stellt die Beschlussfähigkeit sowie die ordnungsgemäße Ladung fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 Ausschussmitglieder anwesend.

Zur Tagesordnung schlägt Frau Knoblich vor, die Tagesordnungspunkte 4.1 „Haustarif Schinkelhalle“, DS 10/SVV/0346 und 4.5 „Schiffbauergasse stärken/Schinkelhalle in die Ausschreibung integrieren“, DS 10/SVV/0724 gemeinsam zu behandeln/anzudiskutieren.

Nach dem Hinweis, dass sich der Kulturausschuss mit der DS 10/SVV/0724 erst in seiner Sitzung am 28.10.2010 befassen wird, verständigt man sich darauf, das Thema in der heutigen Finanzausschusssitzung anzudiskutieren und nach Vorlage des Votums des Kulturausschusses zur o. g. Drucksache sich mit der Thematik nochmals in der Finanzausschusssitzung am 17. November 2010 zu befassen.

Frau Knoblich stellt die vorliegende Tagesordnung unter Berücksichtigung der o. g. Verfahrensweise betreffs der Tagesordnungspunkte 4.1 und 4.5 zur Abstimmung:

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Stimmenthaltung: 0

Frau Knoblich bittet um eventuelle Hinweise zur vorliegenden Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses vom 15.09.2010.

Herr Schultheiß bittet auf Seite 10 unter dem TOP 4.5 „Verzicht auf den Erwerb des Mercure“, DS 10/SVV/0616, dritter Satz darum, dass dieser ergänzt wird.

Der Satz lautet mit der von Herrn Schultheiß vorgeschlagenen Ergänzung: „Herr Schultheiß begrüßt den Vorschlag von Frau Hüneke.

Weiterhin bittet Herr Schultheiß unter dem TOP 4.6 „14. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Potsdam“, DS 10/SVV/0582 um folgende Ergänzung:

„Herr Schultheiß fragt an, warum außer der Stadtbeleuchtung keine kommunale GmbH ihre Gewinne an die LHP abgeführt habe. Das gilt insbesondere für das Klinikum Ernst-von-Bergmann, das im Jahr 2008 einen Gewinn von 4 Mio. Euro ausgewiesen hat, und für die SWP, die einen Jahresüberschuss von 818 T€ ausgewiesen haben.“

Frau Knoblich stellt die vorliegende Niederschrift mit den o. g. Ergänzungen von Herrn Schultheiß zur Abstimmung:

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Stimmenthaltung: 2