26.10.2010 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 5 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Bestätigung des Protokolls vom 21.09.2010

Zum Protokoll gibt es keine Anmerkungen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            5

Ablehnung:                            0

Stimmenthaltung:              0

Dem Protokoll wird einstimmig zugestimmt.

Bestätigung der Tagesordnung:

Frau Schulze schlägt vor, die Drucksache 10/SVV/0806 (Ankauf von Belegungsrechten für Wohnungen) zum Tagesordnungspunkt 6.2 auf die November-Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales zu vertagen und in die Diskussion zum Thema „Wohnen“ zu integrieren.

Herr Kühn fragt, ob der Wohnungsmarktbericht und das Stadtentwicklungskonzept „Wohnen“ zwei Berichte sind.

Herr Böttche (Bereich Wohnen) bestätigt, dass es sich hierbei um zwei Berichte handelt.  Der 2. Bericht zum Stadtentwicklungskonzept „Wohnen“ wird vom Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung erarbeitet und soll im Dezember in den Fachausschüssen vorgestellt und diskutiert werden.

Herr Kühn regt an, den Wohnungsmarktbericht auf der Tagesordnung zu lassen.

Frau Müller erklärt, dass im Wohnungsmarktbericht jährlich über den Wohnungsmarkt berichtet wird.

Frau Schulze bittet um Abstimmung über die Vertagung der Drucksache 10/SVV/0806 (Ankauf von Belegungsrechten für Wohnungen)

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            5

Ablehnung:                            1             

Stimmenthaltung:              0

Der Vertagung wird zugestimmt.

Anschließend bittet Frau Schulze um Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            5

Ablehnung:                            0             

Stimmenthaltung:              0

Der geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.