26.10.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen vom 12.10.10 bittet Frau Hüneke zu folgenden Punkten um Ergänzung:

Zu 4.2 – BE zur Umsetzung der offenen Maßnahmen aus dem Verkehrskonzept Brandenburger Vorstadt:

Bzgl. des Hinweises von Frau Woiwode, dass die geplanten Verbesserungen für den Radverkehr mit den prioritären Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept korrespondieren, bittet Frau Hüneke um rechtzeitige Verständigung zur Lennéstraße.

Zu 5. – Sanierung der Mangerstr.:

Frau Hüneke regt an, auch eine Aussage zur Wiederverwendbarkeit des Pflastermaterials in das Schreiben an die Anrainer aufzunehmen, da dies auch Bestandteil ihrer Argumentation im Zusammenhang mit der Denkmalbereichssatzung war.

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.10.10 wird mit diesen Anmerkungen mit 5 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung gibt es den Antrag auf Rederecht für Frau Schenke (NCC) zum TOP 4.1 Stand des B-Planes Nr. 2 „Horstweg Süd“.

Frau Hüneke bittet den TOP 3.4 Tiefbaumaßnahmen; Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP (DS 10/SVV/0727) auf die nächste Sitzung zu vertagen. Dieser könnte sich möglicherweise mit/nach der Verständigung zum Umgang mit außerordentlichen Zusammenkünften erledigen.