27.10.2010 - 5 Maßnahmenpaket für eine stadtteilverträgliche B...

Hierzu nimmt Herr Haßmann sein Rederecht wahr und geht in seinen Ausführungen auf Probleme der Anwohner ein. Die Livenacht sei aus Sicht der Anwohner ein Problem mit großen Facetten, wie die Unmengen von Alkohol, die Lautstärke der Musik, die Dauer der Veranstaltung, die Belästigung der Anwohner bis spät in die Nacht und die Anhäufung von Müll. Er meine, dass das keine Familienfest sei und bittet, den zeitlichen Rahmen der Veranstaltung zu minimieren sowie eine bessere Kommunikation zwischen Ordnungsamt und Polizei zu organisieren, z. B. zur Kontrolle des Ausschanks von Alkohol an Jugendliche.

Anschließend wird der Tagesordnungspunkt zurückgestellt und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen empfohlen, Herrn Haßmann auch in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung einzuladen, um seine Anliegen und Hinweise in der Diskussion berücksichtigen zu können.

Der Geschäftsordnungsantrag von Frau Engel-Fürstberger, aktuelle Informationen der Beigeordneten Frau E. Müller zuzulassen, findet mit 6 Ja-Stimmen, bei 6 Nein-Stimmen und 1 Stimmenthaltung keine Mehrheit.