27.10.2010 - 13 Sonstiges

Herr Dr. Scharfenberg bittet, den Sachstandsbericht zur Kaufhalle Schilfhof in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Hauptausschusses aufzunehmen, insbesondere unter dem Aspekt, dass die Potsdamer Tafel Interesse bekundet hat, sich dort zu etablieren. Der stellvertretende Vorsitzende verweist auf eine dazu vorliegende Mitteilungsvorlage, die in der Stadtverordnetenversammlung am 03.11.2010 behandelt werden soll und schlägt vor, das Anliegen von Herrn Dr. Scharfenberg mit der Mitteilungsvorlage zu verbinden.

Gegen diesen Vorschlag erhebt sich kein Widerspruch.

Im Weiteren verweist Herr Dr. Scharfenberg auf ein Schreiben der Beigeordneten E. Müller und den darin angekündigten Termin für ein Gespräch mit der Deutschen Flugsicherung sowie den Teilnehmerschlüssel für die Fraktionen und Gruppen. Er kritisiert, dass die Kooperation der Fraktionen SPD, CDU/ANW, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hier als „gesetzte Größe“ herangezogen werde und mit 3 Personen an dem Gespräch teilnehmen sollen sowie die Gruppen mit einem Vertreter und die Fraktion DIE LINKE mit einem Vertreter. Frau E. Müller entgegnet, dass sie versucht habe, die 5 von der Deutschen Flugsicherung vorgegebenen Teilnehmer auf die Fraktionen und Gruppen „umzulegen“. Mittlerweile gebe es eine weitere Mail an die Fraktionen und Gruppen, denn der Personenkreis sei auf 7 erweitert und der Beratungsort von Schönefeld nach Tegel verlegt worden. Nun könne jede Fraktion und Gruppe einen Vertreter zu diesem Gespräch entsenden.

Frau Dr. Schröter zitiert aus einem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Jan Mücke zu diesem Thema und bittet, dieses den Fraktionen zur Kenntnis zu geben.

Bezüglich des Beschlusses des Hauptausschusses vom 25.11.2009, dass der Oberbürgermeister den Kreisausschuss zu einer gemeinsamen Sitzung einlade, macht Herr Dr. Scharfenberg darauf aufmerksam, dass der Termin verschoben und dann der Oktober 2010 für diese Beratung avisiert worden sei. Mittlerweile sei der Monat fast zu Ende und der Termin nicht zu halten; er bittet, einen neuen zeitnahen Termin zu finden.

Ähnlich verhalte es sich mit der gemeinsamen Beratung Landtag und Hauptausschuss zum Landtagsneubau, die am 13.10.2010 nicht stattfinden konnte. Auf seine Nachfrage, ob es einen neuen Terminvorschlag gebe, entgegnet Herr Jetschmanegg, dass in der nächsten Woche ein Termin mit Minister Markov und Landtagspräsident Fritsch stattfinde und in diesem Zusammenhang auch der Termin angesprochen werde.