03.11.2010 - 6.5 Sitzungskalender 2011
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.5
- Zusätze:
- Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der StVV
- Datum:
- Mi., 03.11.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
10/SVV/0553 Sitzungskalender 2011
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die Voten der Ausschüsse und Ortsbeiräte bzw. die von ihnen empfohlenen Änderungen und Ergänzungen wurden den Stadtverordneten mit den Stellungnahmen der Ausschüsse ausgereicht.
Änderungsantrag:
Namens der Fraktion FDP beantragt die Stadtverordnete Engel-Fürstberger:
Der Sitzungskalender ist wie folgt zu ändern:
Die geplanten Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung am 31.08.2011 und am 28.09.2011 sind zusammenzulegen. Außerdem ist ein anderer Sitzungstermin zu finden.
Entsprechend den Erläuterungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Herrn Schüler könne die beantragten Änderung mit dem regulären Sitzungsrhythmus der Fachausschüsse nicht vereinbart werden.
Abstimmung:
Die von der Fraktion FDP beantragten Änderungen werden
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Abstimmung:
Die von den Fachausschüssen und Ortsbeiräten beantragten Änderungen und Ergänzungen werden
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Die noch fehlenden Termine der Sitzungen der Ortsbeiräte werden vor der Drucklegung des Sitzungskalenders mit aufgenommen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Sitzungskalender 2011 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und Ausschüsse.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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45 kB
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