03.11.2010 - 6.14 Zweispurigkeit während des geplanten Umbaus der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.14
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 03.11.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Die Ausschüsse für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung sowie für Stadtentwicklung und Bauen haben festgestellt, dass sich der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
Mit der Aufnahme der Aussage des Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Herrn Klipp in die Niederschrift, dass die Intention dieses Antrages Grundlage des Verwaltungshandelns ist, wird diese Drucksache durch Verwaltungshandeln als erledigt angesehen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Vorbereitung der Planung und Durchführung der im Jahr 2011 vorgesehenen Rekonstruktion der Breiten Straße zwischen Dortustraße und Schlossstraße die Vorgabe des jeweils zweispurigen Verkehrs in beide Richtungen der Hauptfahrbahn der Breiten Straße zwingend in die Ausschreibung aufzunehmen. Durch Kombination mit Abbiegespuren oder durch temporäre Zwischenzustände soll abgesichert werden, dass während der gesamten Bauzeit zwischen 6 und 18 Uhr je zwei Fahrspuren in der Breiten Straße vorhanden sein werden.