03.11.2010 - 8.26 Genehmigung zusätzlicher überplanmäßiger Aufwen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.26
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Kinder, Jugend und Familie
- Datum:
- Mi., 03.11.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Kinder, Jugend und Familie
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Schultheiß, Fraktion CDU/ANW, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen.
Abstimmung:
Dieser Geschäftsordnungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Den zusätzlichen überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 36502 (Betreuung von Kindern freie Träger) im Haushaltsjahr 2008 in einer Höhe von 567.014 EUR wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
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Anlagen
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