09.11.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung gibt es einen Antrag auf Rederecht zum TOP 4.3 Bebauungsplan Nr. 129 „ Erweiterung des Wissenschaftsparks Golm“ Erweiterung des Geltungsbereichs, Fortführung unter dem Titel „Nördlich In der Feldmark“, Anordnung der Baulandumlegung von Herrn Winskowski.

Herr Klipp bittet die TOP’e 5.1 BE zur Strategie der Landeshauptstadt Potsdam im Umgang mit Natursteinpflasterstraßen und 5.2 BE 3. Anhörung Mangerstraße heute von der Tagesordnung zu nehmen und begründet dies kurz. Er schlägt vor, die BE zu TOP 5.1 auf die Sitzung am 7.12.10 zu verschieben und die BE zum TOP 5.2 auf die Sitzung am 23.11.10. Herr Klipp teilt mit, dass es bzgl. der Mangerstraße keinen Zeitdruck gibt und versichert, dass nicht vorgesehen ist, in den nächsten 14 Tagen mit den Baumaßnahmen zu beginnen.

Herr Pfrogner hat den Ausschussvorsitzenden und die Verwaltung vorab in schriftlicher Form gebeten im heutigen Ausschuss nähere Informationen zum Gestaltungsrat (Einladung/Bekanntmachung etc.) zu geben. Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, die Informationen der Verwaltung unter dem TOP Sonstiges entgegen zu nehmen.

Frau Hüneke bittet den TOP 6 Verständigung zum Umgang mit außerordentlichen Zusammenkünften bereits gemeinsam mit dem TOP 4.1 Antrag Tiefbaumaßnahmen zu behandeln und kündigt an, ggf. im Ergebnis der Verständigung zum TOP 6 den Antrag 10/SVV/0727 zurück zu ziehen.

Herr Klipp regt an, die Behandlung des TOP’s 4.1 zurück zu stellen und erst mit dem TOP 6 aufzurufen.

Frau Hüneke äußert sich einverstanden.

Die entsprechend veränderte Tagesordnung wird mit 6/0/0 bestätigt.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen vom 26.10.2010 greift Herr Jäkel den TOP 4.2 auf. Hier wurde im Protokoll notiert, dass seine Änderungswünsche für das Protokoll nicht in schriftlicher Form vorgelegen haben und von daher nicht festgehalten werden konnten. Er bittet folgendes nachzutragen: „Herr Jäkel beantragt die Streichung des letzten Satzes im § 3(1) sowie die Streichung des ersten Absatzes (1) im § 5.“

Weitere Hinweise erfolgen nicht; die Niederschrift wird mit 6 Ja-Stimmen, bei 0 Stimmenthaltungen bestätigt.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen (gemeinsame Sitzung mit dem KOUL-Ausschuss) vom 28.09.10 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 6 Ja-Stimmen, bei 0 Stimmenthaltungen bestätigt.