08.01.2002 - 3 Aktuelles

 

Herr Dr. Gareis macht auf die Unzufriedenheit der Bürger aufgrund nicht erfüllter Räumpflichten bei Schneefall aufmerksam.

Welche Handlungsmöglichkeiten hat hier das Ordnungsamt?

Seines Wissens nach wird auch mit Salz gestreut, was in Potsdam nicht gestattet ist.

 

Herr Jakobs erklärt, dass in den Fällen, wo der Stadt die Flächen gehören, die Räumung veranlasst wurde.

Er macht aber auch deutlich, dass die Straßen unterschiedlichen Prioritäten unterliegen

Auf Gehwegen besteht Streupflicht durch die Anwohner. In bekannten Fällen werden die Anwohnern aufgefordert, ihren Pflichten nachzukommen.

 

Frau Otto bemängelt ebenfalls, dass viele Straße und Gehwege sehr glatt sind. Besonders ältere Bürger sind hier gefährdet.

 

Frau Laabs stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf Ende der Debatte.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:            3

Dem GO-Antrag wird zugestimmt.