16.11.2010 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 5 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Bestätigung des Protokolls vom 26.10.2010

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            4

Ablehnung:                            0

Stimmenthaltung:              1

Dem Protokoll wird zugestimmt.

Bestätigung der Tagesordnung:

Frau Schulze teilt mit, dass der Antrag 10/SVV/0642 – Lebensmittelhygiene (Tagesordnungspunkt 5.6) durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  bis Januar 2011 zurückgestellt wird.

Bezüglich der Drucksachen zu den Tagesordnungspunkten 5.1 bis 5.5 (Bürgerhaushalt) stellt Frau Schulze fest, dass der Ausschuss für Gesundheit und Soziales sachlich und fachlich aus ihrer Sicht nicht zuständig ist. Die Liste der Bürgerinnen und Bürger enthält keinen für den Ausschuss für Gesundheit und Soziales relevanten Vorschlag.

Sie schlägt vor, den gesamten Tagesordnungspunkt zur Kenntnis zu nehmen.

Bezüglich des Antrags 10/SVV/0829 (Essensversorgung) zum  Tagesordnungspunkt 5.7 fragt Frau Schulze die antragstellende Fraktion, ob die Drucksache vertagt oder beraten werden soll, da auf Bundesebene noch keine Entscheidung getroffen ist und somit noch nicht absehbar ist, welche Auswirkungen das Bildungsgutscheinsystem für Potsdam haben wird.

Herr Kühn bittet um Behandlung des Antrages in der heutigen Sitzung.

Frau Schulze bittet um Abstimmung darüber, dass die Tagesordnungspunkte 5.1 bis 5.5 von Tagesordnung genommen werden, da diese nicht in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            5

Ablehnung:                            0

Stimmenthaltung:              0

Anschließend bittet Frau Schulze um Abstimmung über die Vertagung der Drucksache 10/SVV/0642 - Lebensmittelhygiene (Tagesordnungspunkt 5.6)

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            5

Ablehnung:                            0

Stimmenthaltung:              0

Herr Fröhlich bittet, den Antrag ­10/SVV/0877 - Anliegen von Potsdamer Flüchtlingen (Tagesordnungspunkt 5.8) zu vertagen, da der Migrantenbeirat diesen erst am 18.11.2010 berät.

Frau Müller schlägt vor, den Antrag zu beschließen und die Ergebnisse des Migrantenbeirat in die dann zu erstellende Mitteilungsvorlage einzuarbeiten.

Frau Schulze bittet um Abstimmung über die Vertagung der Drucksache ­10/SVV/0877.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            3

Ablehnung:                            0

Stimmenthaltung:              3

Der Vertagung wird zugestimmt.

Abschließend bittet die Ausschussvorsitzende um Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            6

Ablehnung:                            0             

Stimmenthaltung:              0

Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.

Frau Schulze begrüßt Frau Wolf und Herr Günther als neue Mitglieder des Ausschusses.

Beide stellen sich dem Ausschuss vor.