17.11.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Kümmel stellt die Beschlussfähigkeit sowie die ordnungsgemäße Ladung fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7 Ausschussmitglieder anwesend.

Zur Tagesordnung schlägt Herr Kümmel vor, den TOP 3. 1 „Liste der Bürgerinnen und Bürger Bürgerhaushalt 2011, DS 10/SVV/0920“ sowie die TOP 4.4 „Kostenloses Schulessen, DS 10/SVV/0778“, 4.5 „Essensversorgung, DS 10/SVV/0829“ und 4.6 „Ermäßigtes bzw. kostenfreies Schulessen für die sogenannte – Werkstufe – der Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt, DS 10/SVV/0863“ bis zur Haushaltsplandiskussion 2011 zurückzustellen.

Mit diesem Vorschlag erklären sich die Ausschussmitglieder einverstanden.

Weiterhin wird darum gebeten, die TOP 4.1 „Haustarif Schinkelhalle, DS 10/SVV/0346“ und 4.3 „Schiffbauergasse stärken/Schinkelhalle in die Ausschreibung integrieren, DS 10/SVV/0724“ ebenfalls zurückzustellen, da diese erst in der Sitzung des Ausschusses für Kultur am 25.11.2010 behandelt werden.

Wiedervorlage: Sitzung des Ausschusses für Finanzen am 15. Dezember 2010.

Mit diesem Verfahren erklären sich die Ausschussmitglieder ebenfalls einverstanden.

Der Antragsteller der DS 10/SVV/0721 „ Straßenausbaubeitragssatzung“ bittet ebenfalls um Zurückstellung der Drucksache, da diese erst am 23.11.2010 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen behandelt wird.

Herr Kümmel spricht im Weiteren den vorliegenden Antrag auf Rederecht von Frau Schkölziger (Vertreterin der Initiative zum Erhalt und zur Sanierung der Geräteturnhalle im

Luftschiffhafen) an und stellt diesen zur Abstimmung.

Die Ausschussmitglieder stimmen dem Antrag auf Rederecht zu.

Wie Herr Kümmel darlegt, werde dieses Frau Schkölziger vor dem TOP 4.1 gegeben.

Herr Kümmel stellt die vorliegende Tagesordnung unter Berücksichtigung der o. g. Hinweise zur Abstimmung:

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Stimmenthaltung: 0

Herr Kümmel bittet um eventuelle Hinweise zur vorliegenden Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 20.10.2010.

Zur vorliegenden Niederschrift gibt es keine Anmerkungen/Hinweise von den Ausschussmitgliedern.

Herr Kümmel stellt die Niederschrift zur Abstimmung:

Zustimmung:   6

Ablehnung:  0

Stimmenthaltung: 1