ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 4.6

Sitzung:: 21. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Zusätze:: Fraktionen SPD, FDP

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 17.11.2010

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Vorlage:: 10/SVV/0863 Ermäßigtes bzw. kostenfreies Schulessen für die sogenannte "Werkstufe" der Schulen mit sonderpädagogischen Förderschwerpunkt

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Fraktion SPD

Beschluss:: vertagt

Hier wird auf die Ausführungen unter TOP 2 verwiesen.

Die Drucksache wird im Rahmen der Haushaltsplandiskussion 2011 behandelt.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Regelungen zum Bezug

zuzahlungsfreien Schulessens auch auf Schülerinnen und Schüler der so

genannten Werkstufe der Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt

„geistige Entwicklung“ auszudehnen.