17.11.2010 - 4.6 Ermäßigtes bzw. kostenfreies Schulessen für die...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.6
- Zusätze:
- Fraktionen SPD, FDP
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 17.11.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- vertagt
Hier wird auf die Ausführungen unter TOP 2 verwiesen.
Die Drucksache wird im Rahmen der Haushaltsplandiskussion 2011 behandelt.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Regelungen zum Bezug
zuzahlungsfreien Schulessens auch auf Schülerinnen und Schüler der so
genannten Werkstufe der Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt
„geistige Entwicklung“ auszudehnen.