17.11.2010 - 3.5 Quartiersfonds zur Ergänzung des Bürgerhaushalts
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.5
- Zusätze:
- Die Andere alle OBR
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 17.11.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Die Andere
Hier wird auf die Ausführungen unter TOP 3.2 verwiesen.
Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen empfehlen die Behandlung der DS in der Lenkungsgruppe Bürgerhaushalt.
Herr Kümmel stellt die Empfehlung zur Abstimmung.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadt Potsdam hat wiederholt einen Bürgerhaushalt durchgeführt und kann sich dabei über Interesse und Unterstützung aus der Bürgerschaft freuen.
Um diesen Trend fortzusetzen, soll für Projekte und Maßnahmen auf der Ebene der Quartiere ein fester Betrag aus dem Haushalt zur Verfügung gestellt werden, der 1 Prozent des jeweiligen Entwurfs des Gesamthaushaltes umfasst. Die Gelder werden mittels Quartiersfonds der Bürgerschaft zur Verwaltung übergeben. Dies soll ohne größeren Aufwand mit den bisherigen Vorschlags- und Voting-Verfahren gekoppelt werden.
Parallel dazu werden durch die Bürgerschaft weiterhin Projekte von gesamtstädtischem Interesse diskutiert und priorisiert.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 7
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 0
Damit sollte der o. g. Antrag in der Lenkungsgruppe Bürgerhaushalt behandelt werden.