17.11.2010 - 4.11 Straßenreinigungssatzung 2011
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.11
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit alle Ortsbeiräte
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 17.11.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die TOP 4.11 „Straßenreinigungssatzung“ und 4.12 „Straßenreinigungsgebührensatzung werden gemeinsam behandelt.
Frau Kluge bringt die Drucksachen ein. In ihren Ausführungen geht sie insbesondere auf die Neuerungen ein.
In der Diskussion werden Fragen betr. Kosten Brandenburger Straße, des Winterdienstes in Groß Glienicke und zu den festgelegten Reinigungszeiten S. 11 der Straßenreinigungssatzung (ehem. Absatz (4) gestellt und von Frau Kluge beantwortet.
Herr Kümmel stellt die Straßenreinigungssatzung zur Abstimmung.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam 2011.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 6
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 1
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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