17.11.2010 - 4.13 Turnerhalle

Frau Schkölziger nimmt ihr Rederecht war und informiert zum Sachverhalt.

Herr Kaminski merkt an, dass es im vorliegenden Antrag um  einen Prüfauftrag gehen sollte, der nach Prüfung feststellen lässt,  wie eine Umsetzung der Maßnahmen mit dem geringsten Aufwand erfolgen könnte.

Der Prüfauftrag lautet dann wie folgt:

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Turnhalle im Luftschiffhafen durch eine Sanierung auf das erforderliche Niveau gebracht werden kann oder ob ein Neubau der bessere Weg ist. Dazu ist die Kooperation mit der Universität Potsdam zu suchen.

Das Ergebnis der Untersuchung ist der Stadtverordnetenversammlung im März in Form eines Zwischenberichtes vorzulegen.

Herr Becker bringt den Änderungs-/Ergänzungsantrag der Fraktion FDP ein.

Vorgeschlagen wird, dass der Änderungsantrag der Fraktion FDP als Punkt 2 in den Beschlusstext aufgenommen wird.

Herr Exner legt in seinen Ausführungen dar, dass für den Luftschiffhafen ein großes Investitionsvolumen auferlegt worden sei. Dies werde inzwischen ausgereizt sein.

Herr Exner bittet darum zu prüfen, wer die eigentlichen Nutzer sind. Des Weiteren sollte eine sogenannte Lebenszyklusberechnung vorgenommen werden.

Herr Albrecht informiert hinsichtlich der Frage der Nutzer und zum beauftragten Gutachten 2009.

Herr Kümmel geht auf den vorliegenden geänderten Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und FDP sowie den Änderungsantrag der Fraktion FDP ein.

Herr Kümmel stellt den geänderten Antrag 10/SVV/0919 zu Abstimmung.

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Turnerhalle im Luftschiffhafen durch eine Sanierung auf das erforderliche Niveau gebracht werden kann oder ob ein Neubau der bessere Weg ist. Dazu ist die Kooperation mit der Universität Potsdam zu suchen.

Das Ergebnis der Untersuchung ist der Stadtverordnetenversammlung im März 2011 in Form eines Zwischenberichtes vorzulegen.

2. Neben der Prüfung der Vorteilhaftigkeit eines Neubaus oder der Sanierungsvariante wird die Vergabe eines Leistungspakets aus Planung, Finanzierung und Bau/Sanierung an einen privaten Auftragnehmer geprüft, der die Leistung vorfinanziert und sich diese durch den Auftraggeber im Zuge der Endfinanzierung nach Abschluss der Bau-/Sanierungsmaßnahme unter Einbeziehung der Mietentgelte der Universität Potsdam durch Jahresraten über einen längeren Zeitraum zurückzahlen lässt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Stimmenthaltung: 0

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den o. g. geänderten Antrag zur Beschlussfassung.