18.11.2010 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 10  von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Abstimmung zur Tagesordnung:

Herr Heuer unterbreitet folgenden Vorschlag zum Verfahren:

Er weist darauf hin, dass alle Drucksachen zum Tagesordnungspunkt 2. Bürgerhaushalt an alle Ausschüsse überwiesen wurden. Seines Erachtens nach ist der KOUL-Ausschuss fachlich für die Tagesordnungspunkte 2.2 bis 2.5 nicht zuständig. Die Liste der Bürgerinnen und Bürger enthält 5 Punkte, die im KOUL-Ausschuss beraten werden sollten.

Deshalb schlägt er vor, den gesamten Tagesordnungspunkt 2 im Block auf die Dezembersitzung zu verschieben. Bei Bedarf können die den KOUL-Ausschuss betreffenden Punkte im Tagesordnungspunkt 2.1 aber in der heutigen Sitzung beraten werden.

Herr Dünn plädiert für die Verschiebung des gesamten Tagesordnungspunktes 2 auf die Dezember.

Frau Oldenburg spricht sich auch für die Verschiebung des gesamten Blocks aus.

Herr Heuer bittet um Abstimmung über die Vertagung des gesamten Tagesordnungspunktes 2 bis zur Dezembersitzung des KOUL-Ausschusses.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            10

Ablehnung:                              0

Stimmenthaltung:                0

Der Vertagung des gesamten Tagesordnungspunktes 2 wird zugestimmt.

Des Weiteren informiert Herr Heuer, dass der Antrag 10/SVV/0642 (Lebensmittelhygiene) zum  Tagesordnungspunkt 3.2 vom Antragsteller bis Januar 2011 zurückgestellt wird.

Zum Antrag 10/SVV/0878 (Intensivierung der Kommunalen Kriminalitätsverhütung) zum Tagesordnungspunkt 3.16 wurde ihm signalisiert, dass der Antrag in Abstimmung mit der antragstellenden Fraktion auf Dezember vertagt wird.

Abschließend bittet Herr Heuer um Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                              10

Ablehnung:                                 0

Stimmenthaltung:                  0

Der Tagesordnung wird zugestimmt.

Bestätigung des Protokolls vom 14.10.2010

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                              9 

Ablehnung:                               0

Stimmenthaltung:                1

Dem Protokoll wird zugestimmt.

Frau Müller stellt Frau Latacz-Blume vor, die seit dem 15.11.2010 den Fachbereich Soziales, Gesundheit und Umwelt leitet.

Frau Latacz-Blume stellt sich dem Ausschuss vor.