23.11.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen vom 09.11.2010 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 6 Ja-Stimmen, bei 0 Stimmenthaltungen bestätigt.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung liegen mehrere Anträge auf Rederecht vor:

Zum TOP 3.2 B-Plan 129, Umlegung von Herrn Winskowski.

Zum TOP 3.7 Vorhaben Drewitz-Park

-          von der Fraktion CDU/ANW für Herrn Aldinger

-          von Herrn Cornelius (Vorsitzender AG Innenstadt Potsdam e.V.)

-          aus dem Bürgerbüro von Herrn Dr. Scharfenberg für die Bürgerinitiative Drewitz/Kirchsteigfeld Sprecherin der BI, Frau Katrin Pamp

-          von Herrn Sven Zander (Anwohner Trebbiner Str. 53a)

-          von der Fraktion CDU/ANW für Herrn Ferdinand Fiedler (betroffener Bürger Silbergraben)

Frau Hüneke bittet den TOP 3.1 Straßenausbaubeitragssatzung nochmals zu vertagen, da das von der Verwaltung angebotene Gespräch noch nicht stattfinden konnte.

Herr Kümmel bittet um Verständigung zu den Anträgen zum Bürgerhaushaltes. Er informiert, dass die Anträge der Gruppe Die Andere und der Fraktion SPD bis zur Haushaltsberatung im Februar zurück gestellt worden sind.

Frau Hüneke sieht inhaltliche Differenzen zwischen der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten und bittet um Verständigung zum 1. Vorschlag.

Herr Klipp unterbreitet das Angebot zum Sachstand Vorschlag Nr. 1 des Bürgerhaushaltes in der nächsten Sitzung zu informieren.

Die Ausschussmitglieder verständigen darauf, den gesamten TOP Bürgerhaushalt auf die nächste Sitzung zu vertagen.

Zur Tagesordnung erfolgt einstimmig Zustimmung.